27. Oktober 2017

Veranstaltungsbericht: Was ist „Extremismus“?



Bei der ersten Veranstaltung – Was ist „Extremismus“? – vertrat Imke Byl, frisch gewählte grüne Abgeordnete den neuen Landtags, die Sprecherin der Landtagsfraktion für Angelegenheiten des Verfassungsschutz und Antifaschismus Julia Willie Hamburg.

Die Abgeordnete gab den Teilnehmer*innen eine Einführung in den Begriff und die umfassende Kritik an der Verwendung durch staatliche Organe, wie den Verfassungsschutz und die Polizei. Dabei wurde auch die gefährlichen öffentlichen Debatten, die aus der Gleichsetzung und Vereinfachung durch das Label „extremistisch“ entstehen, eingegangen. Ein Fokus des Vortrags lag auf den Auswirkungen der Extremismustheorie in Niedersachsen. In der Vergangenheit hatten hier die Beobachtung von linken Journalist*innen und Anwält*innen für Aufsehen gesorgt. Aber auch jüngst hatte der Göttinger Staatsschutz linke Aktivist*innen rechtswidrig überwacht und Daten gesammelt. Das alles während in Deutschland fast täglich Anschläge auf Unterkünfte von Geflüchteten begangen werden.



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