21. November 2019

Grüne Jugend ruft zu Protesten gegen NPD-Aufmarsch am 23.11.19 in Hannover auf



GRÜNE JUGEND Niedersachsen und Hannover rufen gemeinsam zu Demonstration und Protest gegen den NPD – Naziaufmarsch unter dem Titel „Schluss mit der steuerfinanzierten Hetze – Feldmann in die Schranken weisen“ auf.
Die GRÜNE JUGEND verurteilt vehement den Angriff auf die Pressefreiheit und die Denunziationstaktiken dieser Partei gegen kritische Journalist*innen wie Julian Feldmann, David Janzen und André Aden. Zu Gegendemonstrationen rufen ebenso DGB Region Niedersachsen Mitte, die Interventionistische Linke Hannover, die Antifaschistische Gruppe Hannover, Antifa L, „Aufstehen gegen Rassismus“ und weitere Gruppen auf.

Informationen zu den Demonstrationen
Es finden zahlreiche Kundgebungen und Demonstrationen im Innenstadtgebiet statt:
Ab 12:00 Uhr Heinrich-Heine-Platz, Kundgebung von Grünen Jugend Niedersachsen und Hannover, Antifa L, IL Hannover, AGH und Anderen
Ab 13:30 Uhr am Geibelplatz mit Abschlusskundgebung um 15:00 Uhr am Opernplatz, Demonstration des DGB-Niedersachsen-Mitte
Ab 13:30, Dietrich-Kittner-Platz, Demonstration von „Aufstehen gegen Rassismus“ und Anderen

Bereits bei ihrer „Niedersachsentour“ am 20. April anlässlich des Geburtstages von Adolf Hitler kündigte die rechtsextreme NPD mit den Worten „Im November holen wir uns die Stadt zurück“ eine Demonstration am 23. November 2019 an. Schon kurz darauf  formierte sich ein breites antifaschistisches Bündnis zum Gegenprotest. Antifaschistische Gruppen meldeten bereits vor einem halben Jahr Kundgebungen in der ganzen Stadt an, um den den Nazis zur Verfügung stehenden Raum in der Stadt so klein wie möglich zu halten.
Die Demonstration der NPD diesen Samstag richtet sich gezielt gegen kritische Journalist*innen, allen voran Julian Feldmann, die wegen ihrer kritischen Berichterstattung immer wieder Opfer von Einschüchterungen durch rechtsextreme Gruppierungen und sogar Anschlägen, beispielsweise auf ihre Privatwohnungen, werden.

Dazu Tomke Appeldorn, Sprecherin der Grünen Jugend Niedersachsen: „Die NPD versucht seit Jahren ihr neonazistisches und faschistisches Weltbild zu verbreiten und hetzt gegen alle, die sich ihrem menschenverachtenden Gedankengut entgegenstellen. Journalist*innen tragen mit ihrer Recherche und Berichterstattung einen wichtigen Teil zur Aufdeckung rechtsextremer Netzwerke und Gruppierungen bei. Wir stellen uns deshalb umso entschlossener an die Seite von kritischen Journalist*innen und fordern uneingeschränkte Solidarität von allen Demokrat*innen. Wir treten der Hetze der NPD und allen Gruppe, die menschenfeindliche und faschistische Ideologie vebreiten, entschieden entgegen! Wehret den Anfängen!“

Julian Mensak, Sprecher der Grünen Jugend Hannover, ergänzt: „Die Versuche, kritische Berichterstattung über rechtsextreme Strukturen und Personen zu unterdrücken, existieren bereits seit Jahren und zeigen die Verachtung der Neonazis der NPD für Pressefreiheit. Dass jetzt aber explizit Demonstrationen gegen einzelne Journalist*innen angemeldet werden, ist eine neue Stufe der Eskalation und gehört vehement verurteilt. Bei Holocaustleugnung, Verleumdung und gezielter Einschüchterung Einzelner ist eine Grenze überschritten, die der Rechtsstaat nicht tolerieren kann. Die Versammlungsbehörde muss sich Fragen gefallen lassen, warum ein Verbot der Demonstration nicht angestrebt wurde. Wir rufen deshalb am Samstag dazu auf, die Gegendemonstration, die zahlreichen Kundgebungen und Blockaden zu unterstützen. Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda!“



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